Klönsnack bei DIE LINKE.

Am 27.4.2012 findet zum ersten Mal der Klönsnack bei *Die Linke*, um 17 Uhr bis Sonnenuntergang, statt.

Direkt vor dem Büro in Soltau, Wilhelmstr. 12a.

Dort bietet sich die Gelegenheit, direkt mit den Ratsmitgliedern ausgiebig über aktuelle Themen (z.B. Heidekreis-Klinikum) zu diskutieren. Für junge Politikinteressierte ist die Mitlgieder der Linksjugend [’solid] Soltau dabei.

Getränke und Snacks frei!

*Das gibt es jetzt jeden letzten Freitag im Monat.*

Anfrage beantwortet

Wie versprochen hat der Landrat meine Fragen zur Havarie der Biogasanlage in Schultenwede beantwortet. Allerdings nicht zu meiner vollständigen Zufriedenheit.

Anwort

DIE LINKE stellt Anfrage zum Fischsterben in Rotenburg und Heidekreis: Ursachen müssen schnell aufgeklärt werden

Heidekreis. Das Fischsterben im Landkreis Rotenburg mit der Ursache auf einem landwirtschaftlichen Anwesen im Schneverdinger Ortsteil Schultenwede (Landkreis Heidekreis), hat der Kreistagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Sven Köster, zum Anlass für eine Anfrage an den Landrat genommen. Köster will wissen, wie es zu der Einleitung von Gülle und Gärresten in den Lünzener Bruchbach kommen konnte. „Die Erklärung, dass es eine technische Panne in einer Biogasanlage gegeben hat, reicht nicht aus. Die Behörden müssen mit ihrer Aufsicht sicherstellen, dass es auch bei solchen Pannen nicht zu Vergiftungen der Flüsse kommt“, sagte Köster. Die Frage sei auch, warum diese Biogasanlage angesichts der möglichen Gefahren überhaupt genehmigt wurde. „Technische Pannen können immer vorkommen; der Skandal liegt in der mangelhaften Genehmigungspraxis oder der fehlenden Aufsicht“, betonte Köster. Vielleicht fehlt das nötige Personal für die Aufsichtsbehörden. „Die Aufsichtsbehörden sind vielleicht personell nicht in der Lage, Aufgaben wie den Gewässerschutz umfassend zu erfüllen.“ Da das verseuchte Wasser offenbar über die angrenzenden Äcker geleitet wurde, müsse gefragt werden, welchen Einfluss dieser Vorfall auf das Grundwasser hat. Auch müsse bei zukünftigen Genehmigungsverfahren mehr darauf geachtet werden, noch größeren Abstand zu Trinkwasserschutzgebieten zu halten.

Soltauer Rat beschließt Aufzugsturm für das Spielmuseum

  • Stuhlreihen im Ratssaal blieben weitgehend leer
  • der erwartete Besucheransturm zur Ratsberatung blieb aus
  • Ohne größere Diskussionen billigte der Rat mit großer Mehrheit das Konzept

Wundert man sich noch,…

…wenn alles über den Köpfen der Bürger hinweg entschieden wird, dann ist das doch klar, dass sich diese abwenden…nicht nur innerlich. Und dann wird obendrein noch heuchlerisch gefragt, wieso niemand mehr zur Kommunalwahl geht…hier ist die Antwort…

Infostand zu den Themen allgemeine Grundversorgung und Kliniksterben

Am kommenden Sonnabend, den 24.03.2012 wird DIE LINKE im Heidekreis in der Zeit von 09.00 bis 12.00 Uhr auf dem Soltauer Marktplatz mit einem Informationsstand vertreten sein. Natürlich werde ich auch dabei sein.

Wir wollen über die Vorkommnisse im Heidekreis-Klinikum der letzten Monate informieren. Schwerpunktthemen sind die allgemeine Grundversorgung, das deutschlandweite Kliniksterben und die Entlassung von Dr. Franz. Aber auch die rahmenpolitischen Vorgänge rund um das Heidekreis-Klinikum sollen nicht zu kurz kommen.